Allgemeine Geschäftsbedingungen gegenüber Verbrauchern (B2C) – Goebel Onlineshop

§ 1 Geltungsbereich, Vertragssprache

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen (AGB) finden Anwendung auf die zwischen Ihnen und uns, der Betreibergesellschaft des Goebel Onlineshops

constancy GmbH
August-Bebel-Straße 27b
07743 Jena

USt-IdNr.: DE 263322098
Handelsregister: HRB 502413
Amtsgericht Jena

vertreten durch die Geschäftsführer Mario Melle und Tobias Reich

über diesen Onlineshop geschlossenen Verträge.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 2 Anwendbares Recht, zwingende Verbraucherschutzvorschriften

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, wenn

(a) Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, oder
(b) Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist. Für den Fall, dass Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union haben, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, unberührt bleiben.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Waren und Dienstleistungen in unserem Onlineshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar. Der Abschluss des Vertrages erfolgt nach § 3 Abs. (2)

(2) Durch Anklicken des „Kostenpflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf der in der Bestellübersicht angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhalten Sie eine Bestellbestätigung. Diese informiert Sie, dass die Bestellung eingegangen ist (Eingangsbestätigung). Der Kaufvertrag, also die Annahme Ihres Vertragsangebots, kommt mit Ausnahme bei Zahlungsart „Vorkasse“ und/oder „PayPal“ durch die Absendung der bestellten Waren zustande. Wenn wir die Ware an einen Logistikdienstleister übergeben, erhalten Sie eine Versandbestätigung, die gleichzeitig die Annahme Ihres Vertragsangebots darstellt.
Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse wird Ihr Vertragsangebot mit der Zusendung der Eingangsbestätigung angenommen. Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal erfolgt der Vertragsabschluss bereits durch das Anklicken des „Kostenpflichtig bestellen“-Buttons.

(3) Sollten zum Zeitpunkt der Bestellung einzelne Produkte nicht verfügbar sein, behalten sich wir uns vor, die Bestellung des Kunden abzulehnen.

(4) Sie können in unserem Onlineshop Waren und/oder Dienstleistungen zum Kauf auswählen, indem Sie diese durch Klick auf den entsprechenden Button in einen Warenkorb legen. Wenn Sie die Bestellung abschließen wollen, gehen Sie zum Warenkorb, wo Sie durch den weiteren Bestellprozess geleitet werden. Nach der Artikelauswahl im Warenkorb und der Angabe aller erforderlichen Bestell- und Adressdaten werden die wesentlichen Artikelangaben einschließlich anfallender Kosten nochmals zusammengefasst dargestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt können Sie Ihre Eingaben korrigieren bzw. von der Vertragserklärung Abstand nehmen. Erst durch anschließendes Betätigen des Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ wird ein verbindliches Angebot im Sinne von Absatz 2 abgegeben.

§ 4 Berichtigungshinweis

Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren oder Dienstleistungen in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren oder Dienstleistungen ganz entfernen. Sofern Sie Waren oder Dienstleistungen dort hinterlegt haben, gelangen Sie durch einen Klick auf den „Zur Kasse gehen“-Button auf eine Seite, auf der Sie Ihre Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen können. In der Übersicht „Zusammenfassung der Bestellung“ können Sie Rechnungs- und Lieferadresse, Versandart und Zahlart prüfen und ggf. ändern. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Vor dem Anklicken des „Kostenpflichtig bestellen“-Buttons müssen Sie durch Ankreuzen einer Checkbox bestätigen, dass Sie diese AGB gelesen und akzeptiert haben und über Ihr Widerrufsrecht informiert wurden. Nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ wird Ihre Erklärung verbindlich im Sinne des § 3 Abs. 2 dieser AGB.

§ 5 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten

(1) Sie können in unserem Onlineshop Waren oder Dienstleistungen als Gast oder als angemeldeter Benutzer bestellen. Als angemeldeter Benutzer müssen Sie nicht jedes Mal Ihre persönlichen Daten angeben, sondern Sie können sich vor oder im Rahmen einer Bestellung einfach mit Ihrer E-Mail-Adresse und dem von Ihnen bei Registrierung frei gewählten Passwort in Ihrem Benutzerkonto anmelden.

(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Bestellung benötigen wir von Ihnen die folgenden Daten:

– Vor- und Nachname
– E-Mail-Adresse
– Rechnungsanschrift
– Lieferanschrift (falls abweichend)

(3) Wenn Sie ein Benutzerkonto anlegen möchten, benötigen wir von Ihnen die in Abs. 2 genannten Daten sowie ein von Ihnen frei gewähltes Passwort.

(4) Die von Ihnen mitgeteilten Daten verwenden wir ohne Ihre gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung(en), etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Bei der Bezahlung per Überweisung verwenden wir auch Ihre Bankverbindungsdaten zur Zahlungsabwicklung. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Sie haben die Möglichkeit, diese Einwilligung vor Erklärung Ihrer Bestellung zu erteilen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt völlig freiwillig und kann auf unserer Website abgerufen sowie von Ihnen jederzeit widerrufen werden.

(5) Die von Ihnen mitgeteilten Daten bleiben in Ihrem Benutzerkonto so lange gespeichert, bis Sie dieses selbst löschen. Darüber hinaus bzw. in dem Fall, in dem Sie nur als Gast bestellen bzw. buchen, ohne ein Benutzerkonto anzulegen, speichern wir Ihre Daten nur im Rahmen unserer steuer- und handelsrechtlichen Pflichten.

(6) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung in Ihrem Benutzerkonto vorgenommen werden.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:

– Vorkasse
– PayPal
– Rechnung (Abwicklung über Zahlungsanbieter Payolution/Unzer E-Com GmbH)
– Kreditkarte (Abwicklung über Zahlungsanbieter Novalnet)

(2) Der Kaufpreis wird sofort mit Vertragsschluss fällig, sofern nachstehend nicht abweichend geregelt.

(3) Bei Rechnungskauf via payolution GmbH, Stiege 1 / 5. Stock, Columbusplatz 7-8, A-1100 Wien (im Folgenden „Unzer/payolution“) wird die Zahlung fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist die Zahlung innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu leisten. Beim Rechnungskauf via Unzer/payolution treten wir unsere gegen Sie gerichtete Entgeltforderung in vollem Umfang an die Bank Frick AG, Landstraße 14, 9496 Balzers, Liechtenstein (im Folgenden „Bank“) ab. Sämtliche Zahlungen haben, um schuldbefreiend zu wirken, ausschließlich an die Bank auf das zu diesem Zweck Ihnen bekanntgegebene Konto zu erfolgen. Die Zahlungsart Rechnungskauf setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung voraus. Im Übrigen gelten die ergänzenden AGB der payolution GmbH, die der Kunde im Rahmen des Bestellprozesses abrufen kann. Wir behalten uns vor, die Zahlungsart Rechnungskauf nur ab oder bis zu einem bestimmten Warenkorbwert anzubieten. Bei Unter- oder Überschreitung des angegebenen Warenkorbwerts behalten wir uns vor, diese Zahlungsart abzulehnen. In diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im Onlineshop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.

Unzer/payolution AGB

(4) Bei Vorauskasse per Banküberweisung ist die Zahlung nach Eingang der Bestellbestätigung innerhalb von 10 Tagen fällig, sofern kein späterer Fälligkeitstermin vereinbart wurde.

(5) Sofern Sie PayPal als Zahlungsart ausgewählt haben, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"). In diesem Fall gelten auch die AGB von PayPal. Diese sind einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder – falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

(6) Sofern Sie Kreditkartenzahlung als Zahlungsart ausgewählt haben, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Novalnet AG, Feringastraße 4, 85774 Unterföhring, Deutschland.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 8 Lieferbedingungen

Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

§ 9 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 10 Gewährleistung bei Warenkäufen

(1) Soweit die in unserem Onlineshop gekaufte und gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ansprüche wegen Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben, verjähren innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist.

(3) Rechte wegen Mängeln stehen Ihnen darüber hinaus auch im Rahmen einer Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie zu, sofern wir eine solche bezüglich des verkauften Gegenstands im Einzelfall ausdrücklich abgegeben haben.

§ 11 Haftungsbeschränkung

(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden.

(2) Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hatten und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch uns aus Deutschland verlegt haben oder Ihr Wohnsitz oder Ihr gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens in Jena.

(3) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet service@goebel-shop.de. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

Freiwilliges Rückgaberecht

(1) Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 30 Tage nach Warenerhalt
Für alle Bestellungen im Goebel Shop gewähren wir Ihnen neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht ein freiwilliges Rückgaberecht von insgesamt 30 Tagen nach Erhalt der Waren. Mit diesem Rückgaberecht können Sie die Ware nach Ablauf der gesetzlichen 14-tägigen Widerrufsfrist vom Kaufvertrag lösen. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechtes ist, dass die Waren unbenutzt und ohne Beschädigung sind. Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht beim Kauf von Geschenkgutscheinen.<

(2) Nutzung
Wenn Sie vom freiwilligen Rückgaberecht Gebrauch machen wollen, melden Sie Ihre Retoure bitte in unserem Retourenportal an. Sie erhalten dann alle weiteren Informationen.

(3) Erstattung
Die Erstattung von geleisteten Zahlungen bei Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts erfolgt über die bei der Bestellung verwendeten Zahlungsart.

(4) Freiwilliges Rückgaberecht und gesetzliches Widerrufsrecht
Ihr gesetzliches Widerrufsrecht wird von der Einhaltung unserer Regeln zum ergänzenden vertraglich eingeräumten (freiwilligen) Rückgaberecht nicht berührt und bleibt unabhängig hiervon bestehen. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die gesetzlichen und in der Widerrufsbelehrung enthaltenen Bedingungen. Das vertraglich eingeräumte (freiwillige) Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.

Anhang

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung

Soweit Sie beim Besuch in unserem Onlineshop Waren bestellen, möchten wir Sie auf Folgendes hinweisen:

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen lediglich der Information. Im Falle von Widersprüchen hat der deutsche Text Vorrang.

(2) Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren und Dienstleistungen sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes.

(3) Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware gemäß § 3 (2) unserer AGB durch Sie stellt ein bindendes Angebot nach § 145 BGB dar.

(4) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.

(5) Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.

(6) Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Die Versandkosten werden bei den jeweiligen Produkten sowie bei der Bestellübersicht gesondert ausgewiesen.

(7) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Kreditkarte (wir benutzen das Übertragungsverfahren „SSL“ zur Verschlüsselung Ihrer persönlichen Daten), mittels Banküberweisung oder über unseren Zahlungsdienstleister.

(8) Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 haben. Einzelheiten dazu finden sich in Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Unsere E-Mail-Adresse lautet: service@goebel-shop.de. Wir weisen nach § 36 VSBG darauf hin, dass wir nicht verpflichtet sind, an einem außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(9) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelungen unserer Datenschutzerklärung.

(10) Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

constancy GmbH
August-Bebel-Straße 27b
07743 Jena

USt-IdNr.: DE 263322098
Handelsregister: HRB 502413
Amtsgericht Jena

vertreten durch
die Geschäftsführer Mario Melle und Tobias Reich

(11) GESETZLICHES WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER

Als Verbraucher haben Sie ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung. Verbraucher ist gem. § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

(11.4.) Zusätzliche Hinweise

Für den Fall, dass Sie die Waren an uns zurücksenden, bitten wir Sie, die Originalverpackung zu verwenden, soweit noch vorhanden. Wenn Sie die Ware nicht in Originalverpackung zurückgeben oder zurücksenden, hat dies aber keine Auswirkungen auf Ihr Widerrufsrecht.

EPR-Registrierungsnummer: FR207506_01QPFG

Stand: Januar 2022